Kapitel 1 Demokratie und Grundwerte ist nun fertig

Ich habe es nun noch fertig gemacht, weil ich schon so angefangen hatte, bevor ich realisiert habe, so wird es nicht gehen. Wo ich aber gleich fertig bin, ist mein neuer Ansatz, ich suchte mir zu meinen eigenen Änderungsvorschlägen, die an meiner KV Gliederung gescheitert sind, wegen angeblicher exponiertheit des Materials, passende Anträge und bei 21.000 Mitgliedern fand ich die auch, so kann ich zumindest dies zielgerichtet unterstützen.

Bis zum BPT werden ich dann nach „U-Booten“ fahnden, Ich (wir) nennen Anträge so, die grosse politische Sprengkraft haben, wo man sich aber evtl. mehr Gedanken machen muss, als kurze Zeit für die Abstimmung zu Verfügung steht.

 

 

Kapitel 1 Demokratie und Grundwerte

Freitag, 22. April 2016
15:04

LT17 BRD kein Staat Grundgesetz keine Verfassung Nein
LT18 Aufnahme aus dem niederbayrischen Entwurf Nein
LT38 Gegenfeststellungsklage bei Verfassungsfeindlichkeit Nein
LT40 Streichung zum politischen Kartell Nein
LT49 Kernbereiche des Staates um Bildung und Infrastruktur erweitern Ja
LT50 Staatsvolk ersetzen durch Mittel der Volksabstimmung Ent.
LT54 Verfassungsverabschiedung durch das gesamtdeutsche Volk Ja
LT66 Neuer 1.7. Zur Verfassung und Satus der BRD Ja
LT72 Siehe LT49 hoffe auf Zusammenlegung Ja
LT73 Reihenfolge staatliche Hierachien Ent.
LT74 Legislaturperiode für Abgeordnete auf vier Nein
LT75 Neue Sperrklausel für BTW, LTW auf 3 % Nein
LT81 Präventiv durch vorbeugend ersetzen Nein
LT82 Stimmbürger durch wahlberechtigte Staatsbürger ersetzen Ja
LT83 Elementar durch grundlegend ersetzten Nein
LT84 Formulierungsänderung Seite 6 Zeile 2 Nein
LT88 LT49 ähnlich hoffe auf Zusammenlegung + kulturelles Erbe Nein
LT89 Erststimme abschaffen, Sperrklausel abschaffen, NS Wahlgesetz Nein
LT90 Neuer 1.7 Subventionen auf die Wahlperiode begrenzen Ja
LT91 Entscheidungen höherer Gerichte durch BT-Mehrheit aufheben Ja
LT940 Absenkung der Sperrklausel Nein
LT98 Kein Strafbestand der Haushaltsuntreue Ent.
LT109 Kompatibelmachen des Schweizer Modells Ja
LT113 Lobby Control begrüssen Nein
LT117 Steuerhinterziehung wird richtigerweise verfolgt Ja
LT149 Gegen Parteienherrschaft Ent.
LT154 Heimlicher Souverän in Eigentlicher ändern Ja
LT155 GG Änderung mit Zweidrittelmehrheit des Volkes Ent.
LT158 Streichung Abstimmung über finanzielle Fragen durch das Volk Nein
LT160 Staatsaufgaben konzentrieren auf klassische Gebiete Ent.
LT164 Gleichheitsgedanken neue Formulierung Ja
LT166 Streichung parteipolitische Netzwerke Nein
LT170 Finanzausstattung der BT Abgeordneten streichen Ent.
LT171 Beschränkung der Legislaturperioden streichen Nein
LT173 Lobbyismus Korruption streichen Nein
LT205 Soziale Daseinsfürsorge als Kernaufgabe des Staates Ent.
LT229 Parteienfinanzierung Prüfung des Rechnungshofes öffentlich Ent.
LT264 Keinen Ausstieg aus der deutschen Geschichte Nein
LT278 Kompetenz der Mandatsträger Nein
LT311 Schlagen vor/ in Fordern der Amtszeitbegrenzung des BK Ja
LT312 Passt nicht in Kapitel 1 Ent.
LT322 Keine Amtszeitbegrenzung für Abgeordnete Nein
LT332 Bruch der Eu-verträge nicht bloss die Verträge an sich Nein
LT339 Zustimmung des Volkes zur GG änderung streichen §79 3 Nein
LT341 Kernbereiche des Staates erweitern soziale Daseinsfürsorge Nein
LT343 Streichung neues Staatsverständnis nach den Kernaufgaben Ja
LT344 Änderung zur Abschaffung politischer Beamter Nein
LT347 Alle Abgeordnete in Viele Abgeordnete als Mandatare Ja
LT348 Parteienspenden von Unternehmen Ent.
LT352 Mandat an Wählerstimmen knüpfen – neuer Vorschlag Nein
LT353 Amtsszeitperioden Nein
LT355 Persönliche Bereicherung von Abgeordneten Nein
LT385 Lobbyismus streichen Nein
LT387 Bedrohlich in Bedenkliches Ändern Nebentätigkeiten Ent.
LT389 Schranke Grundsätze des Völkerrechtes Nein
LT392 Abschnitt Heimlicher Souverän streichen Ent.
LT398 Staatsapparat in schlanken etc. Rechtsstaat Ja
LT402 Änderung ohne Einschränkung in einfachgesetzliche Ebene Nein
LT404 Politische Klasse in etablierte Parteien ändern Ja
LT405 Perfekt in besser ändern bei Wahlrecht Nein
LT407 Löschung von Vetternwirtschaft etc. Ent.
LT408 Ein wort streichen Nein
LT410 Kapiteländerung von Lobby. Eindämmen in Vollzeit für die Bürger Ent.
LT432 Neuer 1.5.5 Direktwahl Bundespresident, Versorgung kürzen Ja
LT444 Änderung des Zensurparagraphens 130 STGB Nein
LT460 Kernaufgaben massive Erweiterung Ent.
LT464 Neuer 1.5.5 Beamtensicherung nach Parlamentsarbeit Ja
LT468 Liberale Konservative streichen = Präambel Ent.
LT476 Wie LT 82 Ja
LT479 Konnte ich nicht zu Ordnen Ent.
LT492 Wie LT229 Ent.
LT495 Amtszeitbegrenzung Nein
LT497 Siehe oben Nein
LT508 Konnte ich nicht zu ordnen Nein
LT511 Kernbereiche + Sozialpolitik Ent.
LT517 SollZahl von Wählerstimmen streichen Ja
LT519 Amtsperioden für Abgeordnete nicht begrenzen Nein
LT527 Wie LT229 + Ergänzung Ent.
LT540 Amtszeitbegrenzung zwei – vier wie BPK vorschlag ? Ent.
LT556 Siehe oben Ent.
LT568 Böse Berufspolitiker Ent.
LT575 Neuformulierung Parteienfinanzierung Ja
LT580 Gesetzvorlagen in den Ministerien erstellen Ja
LT583 Streichung 20.000 pro Bundestagsabgeordneten Ent.
LT592 Neue Formulierung zur Gewaltenteilung Ent.
LT601 Neue Formulierung zu Politischen Netzwerken Nein
LT604 Streichen Freie Listenwahl und Freies Mandat Nein
LT607 BRD ist mal wieder zu ändern Nein
LT616 Streichung der unverhandelbarkeit der Volksabstimmung Nein
LT620 Wahlchancen durch politische Parteien Ent.
LT623 Neuformulierung der Bundestagskosten Ent.
LT630 Orthographischer Pobelkram Ent.
LT641 Neufassung gewünscht Parteienfinanzierung durch unternehmen Nein
LT642 Neuformulierung zu frei Listenwahl Ja
LT646 Neuformulierung zu Soll Zahl der Wählerstimmen Nein
LT650 Amtszeitbegrenzung Neuformulierung Nein
LT660 Kleine Umformulierung bei der Haushaltsuntreue Ja
LT661 Stolz Steuern zu zahlen Ja
LT680 Soziale Daseinsfürsorge als Kernbereich Ent.
LT683 Kernaufgaben folgenden Satz der Privatisierung streichen Ja
LT694 Parteispenden durch natürliche Personen Ja
LT709 Abschaffung 5% Hürde Nein
LT721 Absatzstreichung Menschenbild Ja
LT732 Kernbereich Armutsvorsorge Nein
LT749 Wahlstimmen an Beteiligung koppeln abschaffen Ja
LT757 Amtszeitbegrenzung komplett streichen Nein
LT761 Bürgerentscheide bei Bebauungsplänen Ent.
LT776 Befragung streichen Mitentscheidung Ent.
LT788 Schlanker Staat in Schlanke Staatsverwaltung + mehr Kernbereiche Ja
LT790 Umformulierung Schweizer Modell Ja
LT822 Diätenbegrenzung Ent.
LT859 Sperrklausel auf 2% Nein
LT827 Absatzstreichung 1.5.2 Sollzahl Wählerstimmen Ja
LT867 Streichung 1.5.4 Berufspolitiker Nein
LT869 Schweizer Rentenmodell Ja
LT886 Erweiterung Strafbestand Steuerhinterziehung Nein
LT927 Amtszeitbergrenzung streichen Nein
LT935 Kernbereiche Erweiterung Infrastruktur Bildung Ja
LT939 Wie LT827 Ja

Kapitel 1 Demokratie und Grundwerte

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